Seit Samstag ist einiges passiert, es gab Solidaritätsbekundungen von vielen Seiten [FFM | Würzburg | Freiburg | Ulm | Regensburg | Bochum | Ostwestfalen | Hamburg | Pinneberg | Lübeck]. Als Teil der linken Szene Freiburgs stellen wir wieder einmal fest wie wichtig und bestärkend diese Solidarität ist! Der folgende Text ist der Versuch möglichst vollständig darzustellen, was seit Hagermans Angriff passiert ist. Das Wichtigste zuerst: Der angegriffene Ersthelfer wurde noch am selben Tag aus dem Krankenhaus entlassen, die Verletzungen sind nicht so gravierend, wie zuerst befürchtet. Wir wünschen eine baldige, komplette Genesung. Die angegriffenen Antifaschist*innen haben sich ebenfalls etwas erholt. Die Cops ließen Hagerman noch am selben Tag laufen, am nächsten Tag wurde er bereits mit Mandić und einer dritten Person am Tatort gesehen. Am Sonntag wurde Hagerman in seiner Nachbar*innenschaft von Antifas mit Flyern geoutet. Wie es aus ihrer Pressemitteilung hervorgeht, übernahmen die Cops das Narrativ von Hagerman, die Badische Zeitung ließ sich ihren Artikel (der selbstverständlich hinter einer PayWall steht) zu dem Vorfall mal wieder unkritisch von eben diesen diktieren. Der tagesspiegel stellte zumindest heraus, dass es sich bei der Polizeimeldung nur um die Sichtweise Hagermans handelt. Dabei bleibt es aber. Kein Wort von den vielen Zeug*innen, die das Geschehen mitbekommen haben, kein Wort davon, dass Hagermans Darstellung, er sei von drei Menschen angegriffen worden von diesen Zeug*innen nicht bestätigt werden kann. Insgesamt relativieren Presse und Cops so Dinge, die nicht zu relativieren sind. Dass Hagerman ein gewalttätiger Faschist ist wird wenn überhaupt nur in Nebensätzen thematisiert, die politische Ebene der Tat wird verkannt. [Weitere Presse: RDL | Volksverpetzer | Belltower] Wir sind unfassbar froh, dass es den Antifaschist*innen und vor allem dem solidarischen Helfer besser geht. Unabhängig davon steht der Fakt, dass sich ein offener Faschist in Freiburg mit einer potentiell tödlichen Waffe bewegt, Menschen...

Read more

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen, liebe Menschen auf dem Platz der alten Synagoge, Wir demonstrieren heute am 1. Mai, einem historisch kämpferischen und revolutionären Tag, den Tag der Arbeiter*innen und allen, die vom Kapitalismus unterdrückt werden, um auf die vielen Probleme unserer Gesellschaft aufmerksam zu machen und Lösungen gemeinsam, in Einheit und Zusammenschluss zu fordern. Seit Ende des 19. Jahrhunderts ist der 1. Mai ein Mobilisierungstag der politischen Linken, um das staatliche und wirtschaftliche System in seiner Allgemeinheit zu kritisieren, zu hinterfragen und grundlegende soziale Forderungen zu stellen: für eine solidarische und selbstbestimmte Gesellschaft. Die Corona-Pandemie hat die ausbeuterische und unsoziale Natur unserer profitorientierten, auf Wettbewerb basierten Wirtschaft nur noch deutlicher gemacht. In diesen schwierigen Zeiten wurde einmal mehr klar: In dieser Wirtschaft gibt es wenige Gewinnende und sehr viele Verlierende. Großkonzerne der Autoindustrie und Fluggesellschaften bekommen Hilfspakete in Milliardenhöhen während Kleinbetriebe und die Gastronomie, wenn überhaupt, lächerliche Staatshilfen von ein paar Tausend Euro insgesamt erhalten. Die ohnehin schon riesigen Betriebe werden hofiert und mit Steuergeldern bereichert, während die kleinen Betriebe und die Gastronomie um jeden Cent kämpfen müssen. Das Militärbudget der BRD wurde erst vor kurzem wieder erhöht, während das Kunst- und Kulturwesen eine der schlimmsten Zeiten in diesem Staat erlebt: Viele Kulturschaffende bleiben immer noch ohne Arbeit und müssen zum Teil um ihre Zukunft und ihr Existenzrecht kämpfen, freischaffende und selbstständige Künstler*innen kriegen kaum Hilfen und leben noch prekärer als schon zuvor. In einer Zeit der Krise und Not hat der Staat klar und deutlich gezeigt, dass ihm das Militär und die große Industrie wichtiger sind als die Kultur. Wir sind der Meinung, dass die Kultur einer der wichtigsten Bausteine einer aufgeklärten, kritischen, und sich stets selbst hinterfragenden Gesellschaft ist. Doch wahrscheinlich wurde sie eben aufgrund dessen, dass sie nicht auf Profitmache aus ist, sondern zur Bildung der...

Read more

Getroffen werden einige – Gemeint sind wir alle!   Es gibt kaum noch aktive linke Menschen, Gruppen oder Organisationen, die sich im Laufe der Zeit nicht durch staatliche Repression in ihrer politischen Tätigkeit verfolgt oder behindert sahen. Dabei ist es relativ egal, bei welchen Bewegungen die Personen aktiv sind. Von Antifaschistischen Bewegungen bis hin zu Umweltbewegungen wird mensch früher oder später mit staatlicher Repression konfrontiert und als letztes Repressionsinstrument droht die Gefängnisstrafe. Genau diejenigen, die hinter Gittern sitzen, dürfen wir in unserem Kampf gegen die herrschenden Verhältnisse nicht vergessen und nicht alleine lassen. Sie sind ein Teil von uns und brauchen unsere Solidarität!   Coronamaßnahmen in Gefängnissen   In Folge der Coronamaßnahmen sind zu den eh schon menschenunwürdigen Verhältnissen in Gefängnissen in den letzten Monate noch viel mehr Einschränkungen in Kraft getreten. In der JVA Freiburg und vielen anderen Gefängnissen sind statt Besuchen nur noch Skype-Telefonate möglich. Vollzugslockerungen, einschließlich bewachter Spaziergänge außerhalb des Gefängnisses, setzen zurzeit ebenfalls aus. Ohne Vollzugslockerungen sind vorzeitige Haftentlassungen stark erschwert, was letztlich bei Vielen eine Haftzeitverlängerung bewirken kann. Therapiemaßnahmen kommen in Zeiten der Corona-Pandemie ebenfalls zu kurz. Nur im Bereich der Sicherungsverwahrung gibt es die Möglichkeit dazu, zumindest hin und wieder telefonisch mit Gefängnispsycholog*innen und Sozialdiensten in Kontakt zu treten. Therapeutische Einzelgespräche in einem Trennscheibenraum finden nur in einem sehr stark reduzierten Umfang statt. In einem Text von Thomas Meyer-Falk gibt es noch weitere Informationen zur momentanen Situation in Gefängnissen, insbesondere der JVA Freiburg.   Solidarität muss praktisch werden!   Wir müssen den Gefangenen zeigen, dass wir sie nicht vergessen und nicht alleine lassen! Lasst uns Briefe schreiben, Postkarten, Zeitschriften, Plakate oder Pakete schicken (wenn sie dies wollen), oder gegebenenfalls mit ihnen über Politik und die Welt diskutieren und damit versuchen die Isolation ein Stück weit zu durchbrechen. Hinter Mauern mit Stacheldraht, Wachtürmen und...

Read more

Ab dem 2. August 2021 wird es in Deutschland die Fingerabdruck-Pflicht in Personalausweisen geben. Die Umsetzung der EU-Verordnung wurde im November 2020 im Bundestag beschlossen. Dafür, dass dieses absurde Gesetz wirklich in die Tat umgesetzt wird, sind die Stimmen der (wer hätte es gedacht) CDU/CSU und SPD verantwortlich.  Dadurch dass in Deutschland eine Ausweispflicht gilt und auf dem Reisepass bereits Fingerabdrücke gespeichert werden müssen, gibt es ab dem 2. August kein Dokument mehr, mit dem sich Menschen ohne Fingerabdrücke ausweisen können.  Das heißt konkret, dass ab dem 2. August alle* dazu verpflichtet sind, den Abdruck ihres linken und rechten Zeigefingers auf ihrem Personalausweis speichern zu lassen. Bis zum 2. August gibt es noch die letzte Möglichkeit, einen Personalausweis ohne Fingerabdrücke zu beantragen.   Fingerabdruck-Pflicht als Mittel gegen Terrorismus? Begründet wurde die Verordnung damit, dass bei einer Pflicht zur Abgabe von Fingerabdrücken Personalausweise fälschungssicherer seien und mensch so besser gegen Terrorismus und grenzüberschreitende Kriminalität vorgehen könne. Und dies obwohl durch technische Verbesserungen die Zahl von gefälschten Dokumenten die letzten Jahre stark zurück gegangen ist. [Siehe PDF S.22]  Zusätzlich ist es nicht nachgewiesen, dass die Verordnung zur Verhinderung von Terrorismus beiträgt. Bei den NSU-Morden und dem Terroranschlag von Anis Amri waren die Täter*innen behördlich bekannt. Das Problem der Ermittlungsbehörden waren also nicht die Fehlenden Daten, fehlenden Überwachungs- und Identifizierungsmöglichkeiten. Bei einer anderen Recherche zu diesem Thema wurden weitere Terroranschläge untersucht. Der Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel (24. Mai 2014), Anschläge auf Charlie Hebdo und einen jüdischen Supermarkt in Paris (7. Januar 2015), der Doppelanschlag auf das Kulturzentrum und die Synagoge in Kopenhagen (14./15. Februar 2015), Anschläge des 13. November 2015 in Paris und Anschläge des 22. März 2016 in Brüssel. Von den 17 Attentäter*innen sind zwei noch unbekannt. Aber alle* 15 identifizierten Attentäter*innen sind behördlich bekannt und auch schon...

Read more

  Die Träume der Autoritären in Deutschland   Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) stockt nach einem Brandanschlag auf Autos, sowie ein Gebäude der Landesaufnahmebehörden in Braunschweig und Hannover [Bekenner*innenschreiben] von denen immer wieder Abschiebungen ausgehen, seine Hufeisensammlung auf und bringt offen die reaktionäre Wunschvorstellung eines Antifaverbots ins Gepräch. Die Prüfung dieses Verhalts wird mit einer „starke[n] Radikalisierung der Szene“, gar einer „terroristischen Struktur“ [taz (25.01.2021)] begründet. Wen oder was das Innenministerium Niedersachsens genau als „die Antifa“ konstruieren will ist unklar, konkrete Verdachtsfälle gibt es für den Brandanschlag nicht, allerdings haben Innenministerien bewiesen, dass dies für sie nur selten ein Problem darstellt (siehe linksunten.indymedia-Verbot). Auch in NRW wird das Bestreben eine radikale Linke – und damit unbeliebsamen Protest – klein zu halten deutlich. Die Regierung, bestehend aus zwei Parteien, die aus ihrer Abneigung gegenüber allem was bestehende Verhältnisse auch nur in Frage stellt keinen Hehl machen, der CDU und der FDP, schlägt im Entwurf eines neuen Versammlungsgesetz weitere Kompetenzen für die Polizei – bereits gängige Praxen, wie die Festnahme verdächtiger Demonstrant*innen werden legalisiert, das Entsenden von Zivilpolizist*innen in eine Demonstration muss den Versammlungsleiter*innen nicht mehr angezeigt werden, Namen und Adressen von Ordner*innen können eingefordert werden, einzelne Personen als Order*innen abgelehnt werden, die Video- und Fotographie von Versammlungen wird ausgeweitet, Kontrollstellen rund um Versammlungen zur Durchsuchung und Identitätsfeststellungen von Versammlungsteilnehmer*innen können eingerichtet werden – ausgeweitete Strafmöglichkeiten – Versammlungsleiter*innen können belangt werden, wenn die Versammlung nicht gemäß der Anmeldung verläuft, ein „Störungsverbot“, das heißt das die Störung und Vereitelung nicht verbotenem Protests, sowie die Androhung dessen unter Strafe getellt werden – ein „Militanzverbot“ – das heißt „Paramilitärisches Auftreten“ wird verboten, ebenso wie „Uniformen“, worunter auch ein „schwarzer Block“ oder die weißen Maler*innenanzüge bei Ende Gelände fallen könnten, Versammlungen dürfen keine „Gewaltbereitschaft“ vermitteln und nicht „einschüchternd“ wirken – vor. [nd (25.01.2021) |...

Read more

*Triggerwarnung: Polizeigewalt! Disclaimer: Dieser Text hat uns eine Person zukommen lassen. Der Bericht beruht auf Erfahrungen dieser Person. Zusammenhänge zwischen der Person und der Antifaschistischen Jugend Freiburg bestehen nicht. Über 40 Jahre kämpften Menschen gegen den Ausbau der A49. In diesen 40 Jahren hat sich der Zustand unseres Planeten massiv verschlechtert. Die Klimakrise ist enorm vorran geschritten. Aufgrund der Folgen des Klimawandels – wie Trockenheit, Wasserknappheit und Überschwemmungen – sind bereits 20 Millionen Menschen auf der Flucht. Wir nähern uns Kipppunken, welche unser Ökosystem entgültig zerstören könnten. Um das zu verhindern müssen wir sofort alles daran setzen die Treibhausgase zu reduzieren. Stattdessen haben wir soeben ausgerechnet für den Bau einer Autobahn einen beispielhaften, gesunden Mischwald verloren und gefährden durch den Bau der Autobahn ein wichtiges Trinkwasserschutzgebiet. Dies zeigt einmal mehr, dass Kapitalismus und Klimagerechtigkeit unvereinbar sind. Dem haben sich Aktivist*innen entschieden entgegen gestellt, indem sie vor über einem Jahr den  Dannenröder Wald besetzten. Am 1. Oktober begann die Rodungssaison und die Polizei rückte mit einem  Großaufgebot an, um die Rodungsarbeiten zu gewährleisten. Zunächst wurde die Trasse im Maulbacher und Herren(los)wald gerodet, dann begannen die Bullen die Barrios (Baumhausdörfer) im Danni gewaltvoll zu räumen und die Harvester fällten die bis zu 300 Jahre alten Bäume in rasantem Tempo. Ich erinnere mich, wie ich vom SEK in die Hebebühne gezogen und zu Boden gedrückt wurde, ein Beamter kniet auf meinem Kopf, sodass ich nichts sah – dass einzige, was ich hörte, war das Schreien meines Bezugsmenschens, welche zum selben Zeitpunkt von einem anderen Baum geräumt wurde. Am Boden angekommen wurde ich zu Boden geworfen, mir wurden die Hände mit Kabelbindern zugeschnürt. Aber am schlimmsten war, dass ich meinen Bezugsmenschen schreien hörte, als sie vom SEK krankenhausreif geprügelt wurde. Später erzählte sie mir, dass sie dabei ungesichert im Baum saß. Die Bullen...

Read more

Am 9. Januar 2021 um 17 Uhr hat in Freiburg die Demonstration “Für ein antifaschistisches 2021 – Antifa in die Offensive!” stattgefunden. Während die ca. 250 Antifaschist*innen Abstand haltend und lautstark ihren Protest auf die Straße trugen, hatte die überfordert wirkende Polizei scheinbar kein Interesse daran, die Corona Vorsichtsmaßnahmen einzuhalten und bremste die Demostration immer wieder aus, so, dass die Demonstrant*inenn immer wieder stoppen musste. Trotzdem schaffte es die Demo vom Startpunkt, dem Bertoldsbrunnen, bis zum Zielort, dem Stühlinger Kirchplatz zu kommen. An beiden Orten wurden Redebeiträge verlesen, die für ein antifaschistisches neues Jahr motivierten. Danke für die bestärkende Demonstration. Artikel auf RDL Unser Redebeitrag: Hinter uns liegt ein katastrophales Jahr. 2020 war geprägt von Räumung, Repression, Rechtsruck und Pandemie. Jahrzehntelanger Widerständigkeit in linken Projekten, wie der Liebig34 wurde durch die Staatsmacht aus den Häusern vertrieben, nicht aber die Ideen eines solidarischen Zusammenlebens gegen Staat, Nation und Kapital. Mehre antifaschistische Aktivist*innen in Stuttgart, Leipzig, Hamburg, Frankfurt und anderswo wurden für ihren Einsatz schwer kriminalisiert, während Nazis in Hanau morden.Los ging es mit einer AfD-Kundgebung vor dem SWR-Gebäude in Baden-Baden, bei der der Freiburger Stadtrat Dubravko Mandic heftig gegen die Freiheit der Presse hetzte. Eine Wiederholung dessen in Freiburg fiel im März aufgrund der Corona-Pandemie noch aus, am 2. Mai wurde dies dann von Bullen und Hamburger Gittern gegen einen großen antifaschistischen Gegenprotest auf dem Platz der alten Synagoge durchgeprügelt.Auch sonst versuchten Staat und Justiz wieder schlechte Stimmung zu verbreiten. Mehreren Hausbesetzer*innen wurde der Prozess gemacht, teilweise kam es zu mehr als unverhältnismäßigen Strafen. Im Juli drehte der Verfassungsschutz seine unrühmlichen Runden, unter anderem bei einer minderjährigen Person. Gleichzeitig erstarkten die „Hygienedemo“-Querfrontbewegungen rund um „Querdenken“ und „NichtOhneUns“. Über Wochen und Monate mobilisierten diese Gruppen in Freiburg hunderte Menschen, denen es egal war, dass sie auf einer Seite mit stadtbekannten Faschist*innen...

Read more

Am 9. Januar um 17 Uhr findet eine Demonstration “Für ein antifaschistisches 2021 – Antifa in die Offensive!” der Aktionsgruppe Antifa2021 statt. Die Demonstration findet als eine Reaktion auf faschistische Entwicklungen hier in Freiburg, aber auch auf der ganzen Welt statt. Einen ausführlichen Aufruf gibt es hier [indy | barrikade | tacker]. In Freiburg beobachten wir seit längerer Zeit, wie Faschist*innen immer dreister werden, ob es Plakate, Sticker und Tags, rassistische Übergriffe von staatlichen Behörden oder Versuche faschistischen “Protest” auf den Straßen zu etablieren sind. Obernazi (Eigenzuschreibung) Dubravko Mandic ist gerade erst wegen gefährlicher Körperverletzung zu 6 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Schließen wir daran an, zeigen wir ihm und allen Faschist*innen, dass sie hier nicht willkommen sind! Kommt am 9. Januar um 17 Uhr zum Bertoldsbrunnen! Auf ein antifaschistisches Jahr 2021! Antifa in die Offensive!   Bitte kommt vermummt und haltet Abstand.

Read more

Es folgt eine Übersetzung eines Videos, gedreht von einem französischen Satiriker der viele politische Themen (Banken, Neokolonialismus, Sexismus, Migration etc. oft an französischen Beispielen) auf seinem Youtube-Kanal behandelt. Zwischen harten Fakten stellt er überspitzte Karikaturen von Kapitalist*innen, rechten Wutbürger*innen und sonstige Figuren, die zu den jeweiligen Themen passen, dar. In diesem letzten Video seiner Serie „la barbe“ geht es um die allgemeine katastrophale Lage des Planeten Erde und wie dringend wir den Kapitalismus loswerden sollten, um die Klimakrise zu überleben. Es wurden in der Übersetzung die Skits mit den Figuren weggelassen, um dem Text mehr Kontinuität zu geben. https://www.youtube.com/watch?v=CFKtSQH5jfc Seit der industriellen Revolution haben menschliche Aktivitäten zunehmend Einfluss auf das Ökosystem der Erde. Doch das ist nicht unbedingt etwas Gutes: vor allem seit den 50ern steigen die Degradation der Biosphäre, der Verlust tropischer Regenwälder, die Versauerung der Meere, die Temperaturen in der Atmosphäre und der Anteil an Methan und CO2 in der Atmosphäre exponentiell und so schnell wie noch nie zuvor. Konkret heißt das dass wir spätestens seit den 50ern uns dafür entschieden haben Wachstum explodieren zu lassen, ohne sich um die Konsequenzen zu sorgen, und seitdem… sind wir wirklich in der Scheiße. Wir erleben gerade das 6. Aussterben von Tieren der Geschichte der Erde. Der Anteil an sterbenden Spezies ist tausend mal so hoch wie normal: Wir haben in nur 15 Jahren ein Drittel aller Vögel verloren, sowie 75% der Insekten in 30 Jahren. Die gesamte Biodiversität geht gerade den Bach runter. Meine Frage ist: Wann hören wir auf? Weil, ohne zynisch sein zu wollen, sind wahrscheinlich wir die nächste Spezies auf der Liste. Wenn ihr mich fragt, ich würde nicht gerne sterben. Vor allem wofür sterben? Wofür? Ein Wirtschaftssystem? Ernsthaft? Das alles ist natürlich kein Geheimnis, sogar die UNO hat einen Sachbericht erstellt indem sie alle Nationen...

Read more

Am Samstag den 12.12.2020 demonstrierten knapp 350 Menschen durch die Freiburger Innenstadt, zum Verwaltungsgericht und Knast in Herdern und zurück zum Revier-Nord, um gemeinsam gegen Repression, Polizeigewalt und Klassenjustiz ein Zeichen zu setzen. Unser dort vorgelesener Redebeitrag: Liebe Menschen am Bertoldsbrunnen, wir sind heute für Solidarität und gegen Repression auf der Straße.  Die Repression sind die Strafen des Staates, die gegen die Bevölkerung eingesetzt werden, wenn diese sich nicht an die Gesetze hält. Doch der Staat macht keine Politik für die Bevölkerung, und die Menschen haben keinen Einfluss auf die Politiker*innen die diese Gesetze verabschieden. Schon seit Anfang des in Deutschland jungen Rechtsstaates wird Politik zum größten Teil für die Wirtschaft gemacht. Und somit wird auch durch Repression die gesellschaftliche Ordnung verteidigt, die es erlaubt, dem Kapitalismus freien Lauf zu sichern und Mensch und Natur (fast) unangefochten weiter auszubeuten.   Auch ist schon lange in Deutschland und den meisten Ländern der Welt klar, dass der Staat weit weniger gegen rechte und reaktionäre Praxis der Bevölkerung macht als gegen linke. Die rassistische, sexistische, homo- und transphobe, sowie autoritäre Natur des Faschismus ist bei weitem kein Gegensatz zum Kapitalismus, der in den Zeiten angefangen hat, wo solche Ideale noch die Norm waren. Es ist also nicht erstaunlich, dass der Staat auf dem rechten Auge blind ist.   Auch in Freiburg gibt es zahlreiche Beispiele, welche klar das Agieren des Staates veranschaulichen. Seien es die zahlreichen Verfahren gegen Hausbesetzer*innen, das Kriminalisieren antifaschistischen Gegenprotestes, oder eine rassistisch agierende Freiburger Polizei und ein stetig zunehmender Ausbau der Überwachung.   So besetzten Aktivist*innen zwischen Dezember 2018 und November 2019 eine Vielzahl von Häuser, infolgedessen es zu zahlreichen Verfahren kam. Die Häuser wurden besetzt um auf die absurden Wohn- und Mietverhältnisse in Freiburg aufmerksam zu machen und Alternativen praktisch vorzuleben. Wenn Mieter*innen von Eigentümer*innen raus geekelt...

Read more